Denkmalschutz / Denkmalpflege

Hinweise zu(r):

  • Unterschutzstellung/ Eintragung in die Denkmalliste der Gemeinde Lippetal
  • Denkmalrechtliche Erlaubnis
  • Denkmalförderung

Unterschutzstellung/ Eintragung in die Denkmalliste

Nach Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz und zur Pflege der Denkmäler im Lande Nordrhein-Westfalen (Denkmalschutzgesetz - DSchG) vom 11. März 1980 waren, bzw. sind auch weiterhin Denkmäler in Denkmallisten einzutragen.

Die Denkmallisten werden von den Gemeinden, als untere Denkmalbehörden geführt.

Die Eintragung erfolgt(e) im Benehmen mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe von Amts wegen oder auf Antrag des Eigentümers oder des Landschaftsverbandes.

Die Denkmalliste steht hinsichtlich der Eintragung von Baudenkmälern und ortsfesten Bodendenkmälern jedermann zur Einsicht offen. Dies gilt nicht für bewegliche Denkmäler.

Vor der Eintragung werden die Eigentümer angehört.

Nach der Eintragung in die Denkmalliste unterliegen die Denkmäler den Vorschriften des Denkmalschutzgesetzes. Danach sind Denkmäler zu schützen, zu pflegen, sinnvoll zu nutzen und wissenschaftlich zu erforschen.

Schutz des Denkmals

Die Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigten müssen ihr Denkmal schützen, z. B. gegen Diebstahl, Wasserschäden, Brandgefahr und Blitzschlag.

Pflege des Denkmals

Die Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigten müssen ihr Denkmal pflegen, z. B. durch Erneuerung der Dacheindeckung, Erneuerung von Dachrinnen und Fallrohren.

Sinnvolle Nutzung des Denkmals

Die Eigentümer bzw. Nutzungsberechtigten müssen ihr Denkmal sinnvoll nutzen. Die größten Gefahren für die Erhaltung eines Denkmals sind eine vernachlässigte oder aufgegebene Nutzung.

Die unteren Denkmalbehörden sind deshalb gehalten, Schutz, Pflege und sinnvolle Nutzung der Denkmäler im Rahmen der Zumutbarkeit herbeizuführen, notfalls auch zu erzwingen.

Eigentumswechsel/ Anzeigepflicht

Wird ein Denkmal veräußert, so haben der frühere und der neue Eigentümer den Eigentumswechsel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats, der unteren Denkmalbehörde anzuzeigen. Die Anzeige eines Pflichtigen befreit dabei den anderen.

Wird ein bewegliches Denkmal an einen anderen Ort verbracht, so hat der Eigentümer oder sonstige Nutzungsberechtigte dies der unteren Denkmalbehörde ebenfalls innerhalb eines Monats anzuzeigen.

Entdeckung eines Bodendenkmals

Wer in oder auf einem Grundstück ein Bodendenkmal entdeckt, muss dieses der Gemeinde oder dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe unverzüglich anzeigen.

Zur Anzeige verpflichtet sind auch der Eigentümer und die sonstigen Nutzungsberechtigten sowie der Leiter der Arbeiten, bei denen das Bodendenkmal entdeckt worden ist.

Die Anzeige eines Anzeigepflichtigen befreit den anderen.

Denkmalrechtliche Erlaubnis

Einer Erlaubnis der Denkmalbehörde bedarf, wer Baudenkmäler oder ortsfeste Bodendenkmäler beseitigen, verändern oder an einen anderen Ort verbringen oder die bisherige Nutzung ändern will.

Hinsichtlich der Beseitigung und Veränderung wird mit Rücksicht auf die Erhaltung des Denkmalwertes ein strenger Maßstab zugrunde gelegt.

Die Beseitigung von bauzeitlichen Wand-, Decken- und Fußbodenausstattungen - wie z. B.  Stuck, Wandbekleidungen, Fußbodenbelägen, die Erneuerung von Dacheindeckungen, Fachwerkhölzern, Fenstern, ja sogar die Auffrischung eines Fassadenanstrichs sind in aller Regel erlaubnispflichtig.

Einer Erlaubnis bedarf ferner, wer in der engeren Umgebung von Baudenkmälern oder ortsfesten Bodendenkmälern Anlagen errichten, verändern oder beseitigen will, wenn hierdurch das Erscheinungsbild des Denkmals beeinträchtigt wird.

Die Erlaubnis wird erteilt, wenn Gründe des Denkmalschutzes nicht entgegenstehen oder ein überwiegendes öffentliches Interesse die Maßnahme verlangt.

Erlaubnisanträge:

  • ohne notwendiges Baugenehmigungsverfahren:

Der Antrag auf Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis kann formlos gestellt werden. Dem Antrag ist eine ausführliche Ausführungsbeschreibung beizufügen. Häufig reicht es aus, wenn die Leistungsbeschreibung im Rahmen eines abgegebenen Unternehmerangebotes abgegeben wird.

  • mit notwendigem Baugenehmigungsverfahren:

Ist gleichzeitig mit einer notwendigen Erlaubnis auch eine Baugenehmigung erforderlich, so kann der Erlaubnisantrag in den Bauantrag eingebunden werden.

Umgekehrt wird die Erlaubnis dann in die Baugenehmigung eingebunden.

Zuständig für die Erteilung einer denkmalrechtlichen Erlaubnis ist die Gemeinde Lippetal als untere Denkmalbehörde und untere Bauaufsichtsbehörde.

Die untere Denkmalbehörde/ Bauaufsichtsbehörde darf die Erlaubnisse allerdings nur nach vorheriger Benehmensherstellung mit dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe - LWL-Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen - erteilen.

Das Erlaubnisverfahren erfordert daher ein wenig Zeit und Geduld. 

Denkmalförderung

Die Förderung von Denkmälern erfolgt durch Förderprogramme des Landes Nordrhein-Westfalen und durch Förderprogramme des Bundes (Staatsministerin für Kultur und Medien – BKM).
Die Bearbeitung und Abwicklung der Förderprogramme des Landes und des Bundes erfolgt durch die Bezirksregierung Arnsberg.

Das Einkommensteuerrecht bietet mehrere Möglichkeiten, die Steuerschuld aufgrund von Aufwendungen für Baudenkmäler zu mindern.
Gemäß § 40 DschG werden Bescheinigungen für die Erlangung von Steuervergünstigungen von der Unteren Denkmalbehörde im Benehmen mit dem Landschaftsverband ausgestellt.

Denkmalliste

Durch die Neufassung der Verordnung über die Führung der Denkmalliste (Denkmallisten-Verordnung), welche am 13. Mai 2015 in Kraft getreten ist, ist die Denkmalliste in digitaler Form zu führen und entsprechend zu veröffentlichen.


Zuständige Mitarbeiter/innen: